Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird angepasst und betrifft die Abmahnung im Sinne des UWG wieder zu dem Instrument zu machen, wofür sie geschaffen war: Die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen treten wann in Kraft und wie erfolgt die Stärkung für fairen Wettbewerb? Diskussionsbeitrag von Daniel Sebastian, IPPC LAW ReArtikel lesen
Notarhaftung, weil der Notar die zwei Wochen Überlegungsfrist für Verbraucher nicht einhalten hat. Tipps und Tricks von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt.Artikel lesen
Nach erfolgreicher Restschuldbefreiung ist das Ziel eine Wiedereingliederung in das wirtschaftliche Leben, welche Hürden verhindern dieses Ziel? Im Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte zur Frage warum die Speicherfristen unterschiedlich behandelt werden. Der Gesetzgeber ersucht um Gerechtigkeitslösungen für alle Beteiligten. Der Restschuldbefreiung geht eine Wohlverhaltensphase voraus.Artikel lesen
Der Digital Services Act soll eine Reihe von grundlegenden Neuerungen enthalten: einheitliche Regelungen in Europa, Haftung, Kontrolle der Diensteanbieter. Dies betrifft insbesondere Content-Delivery-Netzwerke, Social-Media Dienste, Suchmaschinen, Sharing-Dienste, Online-Werbedienste, Domain-Name-System-Dienste und Distributed-Ledger-Dienste.Artikel lesen
Klage in den Vereinigten Staaten von Amerika: Wer aus Deutschland einen Prozess in den Vereinigten Staaten von Amerika gewinnt, kann in Deutschland die Prozesskosten hierfür verlangen.Artikel lesen
Wann ist geistiges Eigentum urheberrechtlich geschützt? Die Werke des geistigen Eigentums können zum Beispiel an wissenschaftlichen Ausgaben, nachgelassenen Werken oder Lichtbilder sein. Urheberrechtsverletzungen: Was sagt das Urheberrechtsgesetz dazu?Artikel lesen
Abmahnung erhalten, was tun? Rechte und Pflichten für Internetanschlussinhaber – Kompliziertes Recht bei Abmahnungen und Unterlassungsklagen im Internet. Der Anschlussinhaber hat die Pflicht nachzuforschen, wer als Täter in Betracht kommt, auch wenn es sich um Familienmitglieder handelt.Artikel lesen
Was sind die Voraussetzungen für ein juristisches Werk, dass Urheberrechtlich zu schützen ist? Geschützte Werke fallen unter das Urheberrecht. Was können Kreative tun, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen? Warum sollten Abmahnungen nicht ignoriert werden?Artikel lesen
Das Urheberrecht ist verletzt. Welche Ansprüche können geltend gemacht werden? Welche Voraussetzungen müssen Plattform-Betreiber erfüllen? Warum eine strengere Haftung von Plattformen sinnvoll ist?Artikel lesen
Den Abmahnmissbrauch will die Bundesregierung eindämmen und regulieren, Abmahnungen sollen auf echte Gesetzesverstöße begrenzt werden. Abmahnungen sind Rechtsinstrumente der Selbstregelung der Parteien, weil Rechtsfrieden außerhalb von Gerichtssälen gefunden werden soll.Artikel lesen
Die Rechtslage im Urheberrecht ist kompliziert. Was tun bei erhaltener Abmahnung? Internet-Tauschbörsen sind für Verbraucher gefährlich, schnell wird eine Abmahnung riskiert. Wie Herzklopfen und unruhige Nächte vermeiden – mit den Tipps von Experten.Artikel lesen